System bleibt miliztauglich
Wird dem Gemeinderat zu viel zugemutet?
Ausgabe vom 12. Januar
Nach der ultraknappen Ablehnung der Einführung eines Stadtparlaments im Februar 2019 hat eine Arbeitsgruppe die nun vorliegende «Mini-Reform» – unter Beibehaltung der Gemeindeversammlung – ausgearbeitet. Diese besteht im Wesentlichen darin, dass sich der Gemeinderat in thematischen Ausschüssen organisiert, welche die Gemeinderatsgeschäfte vorbereiten. Gemäss Bericht der Arbeitsgruppe werden die Ausschüsse 4 bis 8 Sitzungen pro Jahr haben und nicht 10 bis 15, wie dies Matthias Anderegg gemäss Artikel behauptet. Damit bleibt das System aus meiner Sicht miliztauglich. Eine weitere positive Neuerung besteht darin, dass in der Gemeindeversammlung nicht mehr das Stadtpräsidium alle Geschäfte vertritt, sondern jeweils der oder die Vorsitzende des zuständigen Ausschusses. Damit kommt die Stadt etwas weg von der heutigen «One-Man-Show» (resp. in Zukunft evtl. «One-Woman-Show»). Alles in allem ist die Reform ein Schritt in die richtige Richtung.
Claudio Hug, Solothurn, Gemeinderat GLP