Die Solothurner Zeitung berichtet in Ihrer Ausgabe vom 25. August folgendes über die GLP-Motion:
«Unbestritten sei, dass Kunststoff gesammelt werden muss, erklärte Stefanie Ingold zu Beginn der Debatte über die Motion «Angebot zur Vereinfachung der Sammlung von Haushaltskunststoffen». Diese Motion verlangt, dass das Stadtpräsidium dem Gemeinderat zwei Varianten unterbreitet, wie Kunststoff bei dezentralen Sammelstellen abgegeben werden kann oder wie die Stadt diesen vor den Haustüren einsammeln könnte. Seit 2015 können Kunststoffsammelsäcke beim Werkhof beim Baseltor abgegeben werden, im Jahre 2021 wurden 1,59 Kilogramm Plastik pro Kopf abgegeben. Im Vergleich: In Biel sind es 1,4 Kilogramm, dort wird er von der Stadt vor der Haustüre abgeholt.
Für die Beantwortung der Motion skizzierte die Stadt Varianten, wie das Recyceln von Kunststoffen gefördert werden könnte. Die Stadt bezweifelt jedoch, ob die Schaffung von weiteren Recycling-Sammelstellen ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist. Zum selben Schluss kommt die Stadt für die Variante, dass der Plastik künftig monatlich bei den Haushalten abgeholt wird. Für beide Varianten würden zusätzliche Fahrten mit dem Entsorgungsfahrzeug anfallen. Ausserdem sei der Bund in der Ausarbeitung einer entsprechenden Verordnung. Deren Verabschiedung solle man abwarten.
Sind die Massnahmen überhaupt sinnvoll?
Mit dieser Antwort war Sibille Keune (GLP), Erstunterzeichnende der Motion, nicht zufrieden. Die Argumente, die die Stadt aufführe, seien Annahmen. Die Varianten sollen objektiv und sorgfältig ausgearbeitet werden, forderte sie: «Ich bin überzeugt, dass die Technologie und die Forschung vorangetrieben werden, wenn grössere Mengen an Plastik gesammelt werden.» Mit einem besseren Angebot werde die Menge bestimmt noch weiter wachsen. Sie hoffe, dass die Stadt Solothurn nicht Jahre die Resultate anderer Städte abwarte, sondern sich traue, schon jetzt aktiv zu werden, so Keune. Auch die Fraktion der Grünen war überzeugt, dass das erleichterte Sammeln von Plastik mehr Leute zum Recyceln animiere und daher ökologisch sinnvoll sei.
Dem stimmten nicht alle zu. Für die SVP war es klar, dass die Massnahmen weder ökologisch noch ökonomisch sind. Auch die FDP-Fraktion bezweifelte, dass mit diesen Massnahmen der Umwelt geholfen werde. Sogar die SP konnte innerhalb der Fraktion keinen Konsens erreichen. Der Aspekt über die Mehrfahrten des Werkhofs habe die Fraktion gespalten, erklärt Angela Petiti. Einige sind überzeugt, dass die «Ökobilanz» dadurch nicht mehr stimme. Christian Riggenbach (Grüne) meinte zu diesen Stimmen: «Alles, was hilft, mit Abfall richtig umzugehen, ist ein Schritt in die richtige Richtung.» Zum Schluss waren die Skeptiker in der Unterzahl: Die Motion wurde 21 zu 9 Stimmen für erheblich erklärt. Damit ist noch nichts entschieden. Zuerst wird die Stadt Varianten erarbeiten und diese dem Gemeinderat vorlegen.»
Judith Frei